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Hubertus Heil ist wieder da – nur braucht ihn keiner

Hubertus Heil

Hubertus Heil will die ramponierte SPD erneuern. Dabei hat der langjährige Bundesminister für Arbeit und Soziales den Status quo und den Reformstau selbst mitverursacht. Sein Auftritt bei „Markus Lanz“ ist auch deshalb irritierend.

„Ich weiß, Sie wollen provozieren. Das kriegen Sie auch hin. Ich bin kein Stein.“ Hubertus Heil ist wieder da. Er war auch nie ganz weg. Er hat noch seinen Wahlkreis in Peine-Gifhorn und ist Bundestagsabgeordneter. Nur in der Bundespolitik war der Ex-Bundesminister für Arbeit und Soziales nicht mehr präsent.

Nun schaut der Sozialdemokrat auch mal bei Markus Lanz vorbei. Sein selbst auferlegter Auftrag: „Ich will was für eine stärkere Sozialdemokratie tun.“ Gebeten hat ihn darum keiner.

Heil will die Sozialdemokratie retten

Wer so etwas sagt wie Herr Heil, hat meist auch eigene Interessen im Kopf. Auf die Lanz-Frage, ob er sich den Bundesvorsitz der SPD vorstellen könne, folgt ein Lächeln, aber kein Dementi. Angesichts der aktuellen Krise und schlechten Umfragewerte seiner Partei hat sich Hubertus Heil zuletzt öfter offensiv zu Wort gemeldet. Er hat ein Buch geschrieben. Er hat in Bayern eine Rede gehalten. Und einer Zeitschrift in den Block diktiert: „Ich werde mich engagieren, wo immer ich gebraucht werde.“ Jetzt also das ZDF.

„Mir ist das zu lethargisch“

Wahr ist allerdings: Hubertus Heil wird in der Bundespolitik nicht gebraucht. Er wird die SPD inhaltlich und strukturell auch nicht neu auszurichten können. Da braucht es neue Leute und neue Impulse.

Heil ist seit über 25 Jahren in der Politik aktiv und war von März 2018 bis Mai 2025 als Bundesminister für Arbeit und Soziales tätig. Er ist mitverantwortlich für die verschlafenen Reformen, die nun Not tun. Und ausgerechnet er sagt bei Lanz: „Mir ist das zu lethargisch hier in Deutschland. Deshalb melde ich mich zu Wort.“ Ernsthaft?

Mindestlohn und Bürgergeld

Der Mindestlohn und das Bürgergeld gehen beispielsweise auch auf Heils Kappe. Letzteres habe die Leistungsanreize geschwächt und den Abstand zwischen Lohnarbeit und Sozialleistungen verringert, sagen Kritiker. Ersteres habe die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Firmen im internationalen Vergleich untergraben und die Arbeitskosten in Deutschland in einer ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Phase in die Höhe getrieben, lautet ein oft gehörtes Fazit. Das ist kein gutes Zeugnis für einen Ex-Minister, der sich jetzt Erneuerung auf die Fahne schreibt.

Bei Lanz wirft Heil die SPD-Phrasendreschmaschine an

Bei Markus Lanz wirft Heil die SPD-Phrasendreschmaschine an. „Ich finde, dass sich Arbeit und Einsatz wieder lohnen müssen.“ „Die Menschen haben das Gefühl, sie können nichts mehr ändern.“ „Wir müssen die Demokratie revitalisieren.“ Oder auch: „Da muss sich jeder selbstkritisch hinterfragen.“

Zur Ironie des Abends gehört, dass Hubertus Heil erklärt, er möge den Begriff „arbeitende Mitte“ nicht, weil der eine „abgelutschte Floskel“ sei. Noch absurder wird es, als Heil meint, Veränderungen kämen nicht durch „schön reden oder sitzen in den Talkshows“.

Arbeiterpartei ohne Arbeiter

„Wir müssen uns fragen, warum unsere Öffentlichkeit so erschöpft ist“, erklärt Hubertus Heil anderer Stelle gegenüber Markus Lanz. Die Antwort mit Blick auf die SPD ist relativ simpel: Die Partei verliert seit Jahren Mitglieder und Zustimmung, weil sie ihr Klientel nicht mehr berücksichtigt. Eben jene (Achtung, Floskel!) „arbeitende Mitte“, also mittelalte Personen mit mittlerem Einkommen, fühlt sich von der SPD nicht mehr vertreten. Nun will Hubertus Heil, einer der Architekten des Status quo, das ändern?

Source : focus.de

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