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Jetzt erklärt schon eine Grüne der CDU, wie Koalition geht

Franziska Brantner

Der Streit um Bärbel Bas offenbart die Vertrauenskrise in der Regierung. Bei „Maischberger“ gibt ausgerechnet Grünen-Chefin Franziska Brantner die Stimme der Vernunft.

Wenn im Fußball nach der Halbzeitpause müde Spieler durch frische Beine ersetzt werden, schwingt stets die Hoffnung mit, dass so auch die gesamte Mannschaft neu beflügelt wird. Im Rücktritt von Bärbel Bas steckt – theoretisch – auch so ein Funke Hoffnung. Könnte mit dem neuen Bundesarbeitsminister und einer neuen SPD-Spitze die Zwangsehe von Schwarz-Rot wiederbelebt werden?

Leider deutet aktuell nichts daraufhin, dass Bas‘ Rücktritt zum Befreiungsschlag für die Regierungskoalition wird. Anstatt den Blick nach vorn zu richten, schlägt die SPD lieber mit der Moralkeule auf die Union ein: Deren Umgang mit Bärbel Bas sei mindestens „unanständig“ (Lars Klingbeil) oder vielleicht auch „unmenschlich“ (Manuela Schwesig) gewesen. Ohne an dieser Stelle darüber zu urteilen, ob Bärbel Bas tatsächlich in persönlich schwierigen Zeiten vom Koalitionspartner aus dem Amt gedrängt wurde oder nicht: Nach einem Neustart klingt das alles nicht.

Wer wusste von Bärbel Bas‘ schwieriger Situation?

„Ich sehe nicht, dass wir uns etwas vorzuwerfen hätten“, wiegelt Mathias Middelberg, Vize-Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, bei „Maischberger“ ab. Er selbst beispielsweise habe gar nichts gewusst vom Trauerfall in Bas‘ Familie. Für Grünen-Chefin Franziska Brantner eine schöne Steilvorlage, die sie sanft verwandelt: Selbst ihr als Oppositionspolitikerin sei bekannt gewesen, dass die Arbeitsministerin gerade schwere Zeiten durchlebe.

Middelberg versucht, auf die Sachebene umzuschwenken, doch auch das missglückt. Den SPD-geführten Ministerien wirft er vor, Reformvorhaben zu verzögern – etwa bei Befristung oder Arbeitszeit: „Hier hätten Gesetzentwürfe schon längst vorliegen können.“ Ein durchaus berechtigter Einwurf – und die nächste Flanke für Brantner: „So kann man nicht regieren, wenn man so übereinander redet in einer Talkshow wie hier heute Abend.“ Es sei nicht hilfreich, öffentlich aufzurechnen, was der Koalitionspartner noch nicht geliefert habe.

Wer sich fragt, wie tief die Union in den letzten Monaten gesunken ist, bekommt hier ein Gefühl dafür: Angesichts des traurigen Endes der Ampelkoalition ist es bitter, wenn sich nun ein CDU-Politiker ausgerechnet von der Grünen-Chefin erklären lassen muss, wie überparteiliche Zusammenarbeit funktioniert.

Brantner: „Bitte aufhören, nur zu streiten!“

Für Franziska Brantner ist der Abend ein echtes Heimspiel. Sie darf nicht nur beobachten, wie Middelberg ins Schleudern gerät beim Versuch, die „False Flag“-Aktion seines Kanzlers zu erklären („Ich hätte ihm nicht geraten, es so zu sagen“). Sondern sie darf auch die Stimme der Vernunft geben, mit einem eindringlichen Appell an die Regierungsparteien: „Bitte aufhören, nur zu streiten!“

Und nicht nur das: „Wir sind bereit, als Opposition zu helfen“, bietet sie an – und verweist auf die ersten erfolgreichen Entbürokratisierungsansätze der grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg. Selbst Middelberg gibt zu: „Baden-Württemberg ist super.“

Irgendwann in dieser Talkrunde stellt Sandra Maischberger die eine Frage, die den Bürgern sehr viel mehr unter den Nägeln brennt als der zwischenparteiliche Umgang mit Bärbel Bas: Wann wird denn eigentlich noch Politik gemacht in Berlin? Eine Frage, auf die Middelberg auch keine echte Antwort liefern kann. Aufraffen kann er sich nur zu einer sehr zaghaften Prognose für die schwarz-rote Koalition: „Ich glaube, sie kriegt die Kurve.“

Source : focus.de

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